Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Modularis AG (AVB) Ausgabe 11/2015

 

1.

Allgemeine Bestimmungen

1.1.

Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs– und Lieferbedingungen (AVB) sowie die gemäss Auftragsbestätigung individuell festgelegten Bedingungen bilden die verbindliche rechtliche Grundlage für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Besteller und MODULARIS.

1.2.

MODULARIS schliesst Vereinbarungen nur unter der Zugrundelegung ihrer AVB; diese gelangen auch dann zur Anwendung, wenn in der Offerte oder in der Auftragsbestätigung von MODULARIS nicht explizit auf die AVB Bezug genommen wird.

1.3.

Die AVB setzen alle anderslautenden vom Besteller – in welcher Form auch immer – vorgegebenen Bedingungen ausser Kraft.

 

2.

Gestaltung von Produkten, Vorstudien, Vorschläge, Planungen und Dienstleistungen

2.1

Die Eigentums- und Urheberrechte von MODULARIS an den von ihr erschaffenen Vorstudien, Studien, Entwicklungen und Plänen gehen durch den Verkauf der Waren nicht an den Besteller über. Solche Unterlagen und Arbeitsergebnisse dürfen vom Besteller nur mit der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von MODULARIS vervielfältig oder in anderer Weise verwendet oder verwertet werden.

2.2

Die von MODULARIS erbrachten Planungsarbeiten und weiteren Dienstleistungen, welche vom Besteller verlangt wurden, sind nach Aufwand zu entschädigen, sofern gemäss Auftragsbestätigung für solche Leistungen nicht explizit die Unentgeltlichkeitoder eine andere Kostenregelung vereinbart wurde.

2.3

In keinem Fall haftet MODULARIS für eine mangelhafte Planung oder für fehlerhafte Planungsunterlagen.

 

3.

Angebot, Auftragsbestätigung und nachträgliche Änderungen

3.1

Angebote von MODULARIS sind nicht bindend, sofern sie nicht ausdrücklich für eine bestimmte Frist als bindend erklärt werden.

3.2

Zur Ausführung einer Bestellung ist MODULARIS erst verpflichtet, wenn sie im Besitz einer vom Besteller gegengezeichneten Offerte oder einer von ihm gegengezeichneten Auftragsbestätigung ist.

3.3

Nachträgliche Änderungen der vertraglichen Hauptpunkte bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form.

 

4.

Preise

4.1

Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer ohne jegliche Abzüge.

4.2

Die in Preislisten oder Offerten aufgeführten Preise können von MODULARIS aufgrund von veränderten Einkaufspreisen oder Währungsschwankungen nach Bedarf angepasst werden.

4.3

Für Zusatzkosten, die aufgrund von Änderungen, Weisungen, Vorgaben oder in anderer Weise durch den Besteller verursacht werden, ist dieser gegenüber MODULARIS entschädigungspflichtig.

4.4

Kosten von Bemusterungen (Material- und Zeitaufwand) gehen zulasten des Kunden.

4.5

Hat MODULARIS Produkte des Bestellers abzutransportieren oder zu entsorgen, ist dies vom Besteller zusätzlich zu vergüten.

 

5.

Zahlungsbedingungen

5.1

Rechnungen von MODULARIS sind rein netto zu bezahlen.

5.2

Im Falle der Lieferung von individuell bereitzustellenden Waren ist MODULARIS berechtigt, bei Ausstellung der Auftragsbestätigung 50% des vereinbarten Preises als Anzahlung zu beanspruchen.

5.3

Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Beanstandungen oder eigenen Ansprüchen zurückzuhalten, zu verrechnen oder zu kürzen. Ausgeschlossen ist ebenso die Vornahme von Garantierückbehalten.

5.4

Die Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferungen oder Leistungen aus Gründen, die MODULARIS nicht zu verantworten hat, verzögert oder verunmöglicht werden oder wenn unwesentliche Teile fehlen oder sich Nacharbeiten als notwendig erweisen, die den Gebrauch der Lieferungen nicht verunmöglichen.

5.5

Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder muss MODULARIS befürchten, Zahlungen des Bestellers nicht vollständig oder rechtzeitig zu erhalten, ist MODULARIS berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und Lieferungen nur noch gegen Zahlung Zug um Zug an den Besteller auszuführen sowie Waren auf Kosten des Bestellers zu hinterlegen; mit der Hinterlegung wird der vertraglich vereinbarte Preis für die hinterlegte Lieferung sofort zur Zahlung fällig.

 

6.

Lieferfristen, Annahmeverzug und Gefahrenübergang

6.1

Sofern die Lieferfrist in Form einer Zeitspanne (Anzahl Tage, Wochen etc.) definiert wurde, beginnt diese mit dem Datum der von MODULARIS ausgestellten Auftragsbestätigung zu laufen.

6.2

Die in der Auftragsbestätigung bestätigten Lieferfristen und Liefertermine gelten als Circa-Angaben (keine Fixtermine).

6.3

In allen Fällen verlängern sich die Lieferfristen und Liefertermine um die Dauer, während der Unterlagen, Pläne, Zeichnungen, Fertigungsdetails oder andere Angaben oderDokumente, welche vom Besteller zu liefern sind, fehlen. Desgleichen gilt, falls der Besteller nach dem Erhalt von Unterlagen trotz entsprechender Aufforderung durch MODULARIS deren Genehmigung unterlässt, im Zahlungsverzug ist oder andere Verpflichtungen nicht einhält.

6.4

Bei Betriebsstörungen, Streik und Fällen höherer Gewalt ist MODULARIS von der Pflicht zur Einhaltung der Lieferfristen und -termine entbunden. Dies gilt auch für den Fall, dass ein solcher Hinderungsgrund während eines Verzuges oder bei einem Lieferanten oder Unterlieferanten auftritt.

6.5

In keinem Fall hat der Besteller Anspruch auf Schadenersatz oder Auflösung des Vertrages wegen verspäteter Lieferung.

6.6

Der Besteller ist verpflichtet, bei einer Anzeige des exakten Lieferzeitpunkt mit einem Vorlauf von 3 Arbeitstagen den Zugang zu seinen Räumlichkeiten und dergleichen sicherzustellen, damit MODULARIS die Lieferung ungehindert vornehmen kann.

6.7

Befindet sich der Besteller im Annahmeverzug, ist MODULARIS berechtigt, den gesamten Aufwand, der aus diesem Annahmeverzug resultiert (z.B. zusätzliche Transporte, Lagerkosten) dem Besteller zu belasten.

6.8

Der Gefahrenübergang erfolgt mit der Ablieferung; kann die rechtzeitige Ablieferung wegen dem Verzug des Bestellers nicht oder erst verspätet vorgenommen werden, erfolgt der Gefahrenübergang mit dem Verzugseintritt.

 

7.

Auslandlieferungen

 

Bei Lieferungen ausserhalb der Schweiz gehen die Frachtkosten, Zölle, Umsatzsteuern etc. zulasten des Bestellers.

 

8.

Eigentumsvorbehalt

 

Alle Lieferungen von MODULARIS bleiben in deren Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller. MODULARIS ist berechtigt, durch einseitigen Antrag die erforderlichen Eintragungen in den behördlichen Registern (insbesondere im Eigentumsvorbehaltsregister) zu erwirken.

 

9.

Kontrolle und Mängelrüge

9.1

Der Besteller hat den Liefergegenstand nach dem Eintreffen zu prüfen und allfällige Mängel sofort zu rügen. Verdeckte Mängel sind sofort nach deren Entdeckung zu rügen. Die Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen unter exakter Nennung des beanstandeten Mangels.

9.2

Als zugesicherte Eigenschaften gelten nur jene, die in der Auftragsbestätigung oder in den Spezifikationen ausdrücklich als solche bezeichnet worden sind.

9.3

Wegen Mängel irgendwelcher Art des Liefergegenstandes hat der Besteller keine Rechte ausser den in Ziff. 10 nachstehend ausdrücklich genannten.

 

10.

Gewährleistungsfrist und Inhalt der Gewährleistung

10.1

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre.

10.2

Für ersetzte oder reparierte Teile des Liefergegenstandes beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate ab deren Ersatz, dem Abschluss der Reparatur oder der Abnahme, falls die Gewährleistungsfrist gemäss Ziff. 10.1 vorstehend früher abläuft.

10.3

Für Lieferungen von nicht selber hergestellten Produkten (Fremdprodukte) übernimmt MODULARIS die Gewährleistung lediglich im Rahmen der Gewährleistungsverpflichtungen des betreffenden Herstellers.

10.4

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, falscher Bedienung, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer Einflüsse, nicht von MODULARIS ausgeführter Bau- oder Montagearbeiten oder infolge anderer Gründe, die MODULARIS nicht zu vertreten hat, entstanden sind.

10.5

Nicht als Mangel gelten und von der Gewährleistung ausgeschlossen sind geringfügige Farbdifferenzen und Änderungen als Folge von Modellanpassungen des Herstellers.

10.6

Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte ohne schriftliche Zustimmung von MODULARIS Änderungen oder Reparaturen am Liefergegenstand vornehmen oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und MODULARIS die Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben.

10.7

Für Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Beratung und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Aufklärungs- oder Nebenpflichten haftet MODULARIS nicht.

 

11.

Ausschluss weitere Haftung

 

Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrages oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selber entstanden sind (Mängelfolgeschaden), wie namentlich Nutzungsverluste und andere mittelbare Schäden.

 

12.

Installations- und Gebrauchsanweisung

 

Der Besteller verpflichtet sich, alle Vorgaben und Anweisungen, wie sie in den abgegebenen Installations- und Gebrauchsanweisung enthalten sind, strikte einzuhalten und dafür sorgen, dass diese Vorgaben und Anweisungen auch von Dritten, denen der Liefergegenstand zur Benutzung überlassen wird, befolgt werden.

 

13.

Erfüllungsort

 

Erfüllungsort ist der in der Auftragsbestätigung genannte Lieferort.

 

14.

Anwendbares Recht

 

Es findet Schweizer Recht Anwendung unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Wiener Kaufrechts (CISG).

 

15.

Gerichtsstand

 

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von MODULARIS. Darüber hinaus ist MODULARIS berechtigt, den Besteller an den von Gesetzes wegen vorgesehen Gerichtsständen zu belangen.

 

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